GENF – Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) hat kürzlich in Genf eine resolution verabschiedet, die schwerwiegende Vorwürfe gegen Israel erhebt. Die Resolution, eingereicht von mehreren Ländern, darunter Chile, Eritrea, Kolumbien, Kuba und Pakistan, besagt, dass Israel angeblich „systematisch sexuelle Gewalt gegen Palästinenser“ anwendet.

Die 48 Punkte umfassende Resolution ist in ihrer Fokussierung umstritten. Während einige Punkte allgemeine Menschenrechtsanliegen ansprechen, konzentrieren sich die meisten Punkte auf Israels angebliche Verstöße gegen die Palästinenser. Der Rat verurteilte „alle Akte von Gewalt“, insbesondere solche durch „israelische Besatzungstruppen gegen palästinensische Zivilisten“ und forderte ein Moratorium für Rüstungslieferungen an Israel.

Wesentlich in der Resolution ist die Betonung der Wichtigkeit, Kritik an Israel nicht mit Antisemitismus zu vermengen, auch wenn dies nicht näher erläutert wurde. Der Bericht thematisiert auch den Beschuss ziviler Gebiete in Israel sowie die Notwendigkeit, alle Formen von Gewalt durch militante Gruppen, einschließlich der Hamas, zu verurteilen. Ein Bezug auf die Terrorgruppe Hamas, die für die jüngsten Entführungen und Anschläge verantwortlich gemacht wird, fehlt hingegen. Stattdessen wird die Besatzungsmacht Israel überproportional genannt.

Besonders empörend für viele Israel-Unterstützer ist der Hinweis in der Resolution auf den dokumentierten Einsatz sexueller Gewalt gegen Palästinenser. Diese Behauptungen wurden von Israel vehement zurückgewiesen, das argumentiert, dass solche Vorwürfe Instrumentalisierung sind und von den Verbrechen ablenken, die von militanten Gruppen, insbesondere der Hamas, begangen werden.

Die Reaktionen auf die Resolution waren gemischt. Der israelische Präsident Jizchak Herzog bezeichnete den Beschluss als niedrigen moralischen Tiefpunkt und warf dem UNHRC vor, Israel ungerechtfertigt zu beschuldigen, während die Brutalität der Hamas ignoriert wird. "Es ist eine Beleidigung der Menschlichkeit", sagte Herzog und verwies auf die Erfahrungen von Geiseln, die durch Hamas-Terroristen schwer misshandelt wurden.

Die Organisation UN Watch kritisierte, dass bei der Diskussion über die Resolution das Leiden der Palästinenser, die gegen die Hamas protestieren, unerwähnt blieb. Sie forderte eine Neubewertung der Arbeit des UNHRC und ein Bekenntnis zu einer fairen Betrachtung der Menschenrechte in der Region.

Mit diesen Entwicklungen wird die internationale Debatte über den Israel-Palästina-Konflikt weiter angeheizt. Die Komplexität der Situation erfordert ein differenziertes Verständnis der rechtlichen, politischen und sozialen Dimensionen. Experten warnen davor, die Vorlage von Resolutioinen als einfachen Lösungen zu betrachten und weisen darauf hin, dass echte Gerechtigkeit für die betroffenen Menschen nur bei einem konstruktiven Dialog zwischen den Konfliktparteien erreicht werden kann.