Eben noch im Oval Office, nun wieder auf der Bühne

US-Präsident Donald Trump trat nach der Unterzeichnung einer Reihe von bedeutenden Dekreten mit seiner Frau Melania beim Commander-in-Chief Ball auf. Die beiden begaben sich in die Menge und begannen zu tanzen zu "An American Trilogy" von Elvis Presley. Anschließend zeigten sie ihr Talent auch beim Liberty Ball, wo Trump übermütig zu seinem oft verwendeten Wahlkampfsong "YMCA" von den Village People tanzte.

Trump zeigte seine auf Social Media bekannten Tanzeinlagen – in einer kurzen gemeinsamen Einlage mit Melania, die ihn entspannt und glücklich wirken ließ.

Trump erlässt Dekret zur Wiederherstellung der Todesstrafe

Am Montag unterzeichnete US-Präsident Donald Trump eine weitreichende Anordnung zur Wiederherstellung der Todesstrafe. Er forderte die Generalstaatsanwaltschaft auf, "alle notwendigen Maßnahmen" zu treffen, um sicherzustellen, dass die US-Bundesstaaten über ausreichend Medikamente für die Durchführung von Hinrichtungen verfügen. Trump betonte, dass Politiker und Richter, die sich gegen die Todesstrafe stellen, die Gesetze des Landes missachten.

Ein Moratorium für Hinrichtungen auf Bundesebene war seit 2021 in Kraft, bevor Trump die bestehende Politik überarbeitet. Während seiner ersten Amtszeit vollzog die Trump-Regierung 13 Hinrichtungen, mehr als jeder andere Präsident in der modernen Geschichte.

Trump will das Geburtsrecht auf Staatsbürgerschaft abschaffen

Bereits wenige Stunden nach seiner Vereidigung unterzeichnete Trump ein Dekret, das darauf abzielt, das Recht auf Staatsbürgerschaft durch Geburt in den USA abzuschaffen. Trump führte aus, dass die Staatsbürgerschaft ein "unbezahlbares Geschenk" sei, das nicht infrage gestellt werden solle. Dieser Schritt könnte jedoch bald vor dem Obersten Gericht landen, da sich die Zusammensetzung des Gerichts durch Trumps Ernennungen in den letzten Jahren stark nach rechts verschoben hat.

Der ehemalige Präsident Joe Biden hatte in der Vergangenheit 37 Todesurteile in lebenslange Haft umgewandelt. Trumps Vorstoß, das sogenannte Birthright anzufechten, könnte eine Vielzahl von rechtlichen Streitigkeiten nach sich ziehen, insbesondere in Zeiten politischer Spannungen.

Trump kündigt Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen an

Donald Trump vollzog einen umstrittenen Schritt, indem er die Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens besiegelte. Am Tag seiner Amtseinführung unterzeichnete er das Schreiben, das an die Vereinten Nationen übermittelt wird, wobei die Kündigung erst in einem Jahr wirksam wird. Trump bezeichnete das Abkommen als "Abzocke" für die USA und behauptete, der Klimawandel sei ein "großer Schwindel".

Trumps Entscheidung, aus dem Abkommen auszutreten, wird als Rückschlag in den globalen Bemühungen zur Bekämpfung der Erderwärmung angesehen. Dieses Abkommen hat das Ziel, die globale Erwärmung auf unter zwei Grad Celsius zu begrenzen.

Trump ordnet Austritt aus der WHO an

In einem weiteren umstrittenen Schritt gab Trump bekannt, dass die USA erneut aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) austreten werden, da die Organisation seiner Meinung nach unzureichend auf die Coronavirus-Pandemie reagierte. Trump kritisierte das ungerechte Finanzierungsmodell, das von den Vereinigten Staaten eine höhere finanzielle Belastung als von anderen Ländern verlangte. Dies folgt auf einen ähnlichen Schritt, den Trump bereits im Jahr 2020 unternommen hatte.

Trump widerruft Bidens Dekrete und begnadigt Unterstützer

Trump kündigte an, etwa 80 "radikale" Maßnahmen seines Vorgängers zu widerrufen und erließ eine Begnadigung für rund 1500 seiner Unterstützer, die im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol im Jahr 2021 angeklagt waren. Er bezeichnete diese Unterstützer als "politische Gefangene" und "Geiseln".

Optimistische Reaktionen von Anhängern

Seine Anhänger, die zur Vereidigung angereist waren, äußerten sich optimistisch über Trumps Politik. Viele schlossen sich dem Aufruf an, Hugo Chávez nicht mehr zu sympathisieren und zeigten sich entsetzt über die anhaltenden Einwanderungsprobleme an der Grenze zu Mexiko.

Einige Trump-Fans, die an diesem Tag nicht live anwesend waren, fanden jedoch Freude an einem täuschend echten Double des Präsidenten, und auch ein Kim Jong-un-Double erregte viel Aufmerksamkeit. Parteiveranstaltungen und Versammlungen wurden zur Feier von Trumps Rückkehr ins Amt organisiert.

Trumps Widerstand gegen die WHO und die EU

Die EU-Spitzenvertreter gratulierten Trump zu seiner zweiten Amtszeit und drückten ihren Wunsch nach globaler Zusammenarbeit aus. Trump wiederum ließ durchblicken, dass er auch mit der EU weniger Kompromisse eingehen wolle und energisch gegen, was er als "Schuldenabzocke" der Union ansah.

Mit einem klaren Fokus auf Einwanderung, Klimapolitik und internationale Zusammenarbeit wird erwartet, dass die nächsten Monate von intensiven politischen Debatten und möglicherweise auch von Rechtsstreitigkeiten geprägt sein werden.