In Zeiten von Krisen und Katastrophen ist effektive Kommunikation von entscheidender Bedeutung, um Betroffene zu warnen, die Lage zu beurteilen und die notwendigen Einsatzkräfte vor Ort zu mobilisieren. Ein modernes Kommunikationssystem kann entscheidend dazu beitragen, Leben zu retten und Menschen zu schützen.

Aktuell ist das bestehende Kommunikationssystem Polycom veraltet und benötigt dringend einen Ersatz. Das geplante neue System soll nicht nur krisenfester sein, sondern auch bis zu 14 Tage ohne Stromversorgung und Mobilfunknetz der Anbieter funktionieren können. Die Verantwortung dafür liegt beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Zudem plant Babs, die Einsatzzentralen von Polizei, Feuerwehr und Sanitätsdiensten sowohl auf Bundes- als auch auf Kantonsebene besser miteinander zu vernetzen.

Management großer Projekte

Für die Umsetzung sind zwei Hauptprojekte vorgesehen: das sichere Datenverbundnetz SDVN+ und das mobile Sicherheits-Kommunikationssystem MSK. Diese Projekte haben geschätzte Kosten im mehrstelligen Milliardenbereich, was bereits jetzt die Finanzaufsichten von Parlament und Bund auf den Plan ruft. Diese äußern Bedenken hinsichtlich möglicher Verzögerungen und merken an, dass sowohl die Komplexität als auch der Umfang der Vorhaben möglicherweise unterschätzt wurden.

Politikerinnen und Politiker schlagen Alarm

Während einer Sitzung äußerte SP-Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf Besorgnis über die Situation und betonte, dass es den Anschein hat, als ob Babs in seinen Bestrebungen etwas isoliert sei. Auch die Mitglieder der ständerätlichen Sicherheitspolitischen Kommission bringen die Risiken der Projekte SDVN+ und MSK zur Sprache. Urner FDP-Ständerat Josef Dittli hebt hervor, dass trotz der bestehenden Risiken die Umsetzung nicht unmittelbar gefährdet sei, jedoch ein enger Austausch mit den Kantonen notwendig sei.

Die kantonalen Vertreter drängen auf rasche Fortschritte. Karin Kayser-Frutschi, Co-Präsidentin der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD), fordert eine zügige Umsetzung angesichts der geopolitischen Lage: "Wir müssen unsere Projekte zeitgerecht realisieren." Kürzlich haben Bund und Kantone einen gemeinsamen Fahrplan festgelegt.

Das Babs bestätigte auf Anfrage von SRF, dass zwar mehr Zeit benötigt wird, jedoch der gemeinsame Ansatz den Projekten langfristig zugutekommen wird. Um sicherzustellen, dass die Ablösung des veralteten Polycom-Systems bis 2035 erfolgen kann, werden Bund und Kantone voraussichtlich noch in diesem Jahr mit einem Vorprojekt für das MSK beginnen. Dies geschieht im Kontext neuer Herausforderungen unter der Leitung von Bundesrat Martin Pfister, der besonders auf die Notwendigkeit einer schnellen und effektiven Kommunikationsstruktur hinweist.

Die Entwicklungen werden in den kommenden Monaten aufmerksam verfolgt, da der Erfolg dieser Initiativen entscheidend für die Sicherheit der Bevölkerung in Notfällen sein wird.