Genf: Ist ein Rückzug der USA aus UNO-Organisationen Realität?
2024-11-11
Autor: Lara
Donald Trump hat eine klare Abneigung gegen internationale Zusammenarbeit und die Vereinten Nationen (UNO) gezeigt, was während seiner ersten Amtszeit offensichtlich wurde. Sorgen in Genf, dem zweitwichtigsten Sitz der UNO mit rund 30.000 Beschäftigten, sind deshalb groß.
Insbesondere bei den UNO-Organisationen, die bereits von der ersten Trump-Administration vernachlässigt wurden, ist die Unruhe spürbar. Besonders der UNO-Menschenrechtsrat, den Trump und seine Anhänger als israelfeindlich wahrnehmen, steht unter Beschuss. Auch andere Menschenrechtsthemen scheinen in der politischen Agenda der Trump-Anhänger nicht präsent zu sein.
Besonders besorgniserregend ist die drohende Abkehr der USA von der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Während der Covid-19-Pandemie wurde die WHO von Trump als Werkzeug Chinas kritisiert. Außerdem könnte Washington erneut die UNO-Organisation für Meteorologie meiden, die sich aktiv gegen den Klimawandel engagiert. Dies ist in Anbetracht der aktuellen Klimakrise alarmierend.
Zusätzlich ist zu erwarten, dass die Blockaden bei der Welthandelsorganisation (WTO) anhalten oder sich verschärfen, da Trump traditionell gegen den freien Handel ist. Auch die UNO für humanitäre Hilfe (Ocha) und die Blauhelmoperationen sind von Kürzungen der US-Beiträge bedroht. Das Palästinenserhilfswerk UNRWA könnte dauerhaft auf die finanzielle Unterstützung der USA, den größten Zahler, verzichten müssen, und die UNESCO in Paris könnte ebenfalls Trump’s Vorzug verlieren.
Das Unbehagen in Genf und an anderen UNO-Standorten ist angesichts dieser Entwicklungen vollkommen nachzuvollziehen.
Trump lehnt Multilateralismus entschieden ab.
Ein Rückzug aus internationalen Organisationen führen zu einem Verlust von Einfluss und Mitbestimmung. Während Trumps erster Amtszeit verringerte sich das Gewicht der USA in Genf sichtbar, da er sich erst nach zwei Jahren entschloss, einen Botschafter für diesen wichtigen diplomatischen Posten zu ernennen, dessen Fachwissen über die UNO fraglich war.
Historisch haben die USA trotz ihrer umstrittenen Rolle in Konflikten wie Vietnam oder Irak eine zentrale Position innerhalb der UNO eingenommen, die sie stark mitgestaltet haben. Die Vereinten Nationen sind gewissermaßen aus der Lehre des Zweiten Weltkriegs und dem politischen Willen der USA entstanden.
Infolgedessen besteht die Gefahr, dass China, das während Trumps Präsidentschaft an Einfluss innerhalb der UNO gewann, diese Lücken füllen könnte. Peking hat hohe Ambitionen, die UNO nach seinen Vorstellungen zu reformieren. Auch Russland und Indien haben steigenden Einfluss auf der globalen Bühne im Blick.
Die westlichen, demokratischen Staaten könnten in ihrer Bedeutung schwinden, sofern sich die USA nicht mehr als führende Macht engagieren. Dies führt jedoch nicht notwendigerweise zu einer neuen Weltordnung, sondern eher zu einer "Welt-Unordnung", in der die Pax Americana weicht.
Sollten China und Russland tatsächlich eine multipolare Weltordnung etablieren wollen, bedeutet dies nicht, dass alle Staaten gleichberechtigt sein werden – stattdessen werden Großmächte die Regeln bestimmen. Dies könnte Trump’s Vorstellung einer internationalen Politik durchaus entsprechen.
Schlussendlich werden Macht und Einfluss die Schlüsselfaktoren sein, nicht das Völkerrecht oder die Übereinstimmungen in der UNO-Charta.