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Alain Berset: Der erste Schweizer Generalsekretär des Europarats tritt sein Amt an!

2024-09-18

Historisches ereignet sich am heutigen Mittwoch in Straßburg: Alain Berset, der ehemalige Bundespräsident der Schweiz, nimmt als erster Schweizer das Amt des Generalsekretärs des Europarats ein. Diese Ernennung markiert einen bedeutenden Moment in der Geschichte des Europarats, der seit seiner Gründung im Jahr 1949 als die Hüterin der Menschenrechte und der Demokratie in Europa gilt.

Seine Rolle wird als herausfordernd angesehen – das Jahresgehalt von über 300.000 Euro ist jedoch höher als die Pension eines ehemaligen Bundesrats. Berset wird voraussichtlich vorübergehend auf seine Bundesratsrente verzichten müssen, um den potenziellen Interessenkonflikten zu entgehen.

Zu seinem Vergütungspaket gehören nicht nur ein Chauffeur, sondern auch die residenzielle Villa Massol, die einen beeindruckenden 950 Quadratmeter großen Sitz aus dem 19. Jahrhundert bietet. Diese extravagante Unterkunft könnte mehr Aufmerksamkeit auf sich ziehen, als Berset lieb ist, während er sich auf seine neue Aufgabe konzentriert.

Das Job-Profil eines Generalsekretärs beim Europarat klingt zunächst einfach, doch ergibt sich schnell eine komplexe Führungsverantwortung: Mit rund 2000 Mitarbeitern wird Berset die Herausforderung haben, ein effektives Team zu leiten. Es bleibt abzuwarten, wie er in der Lage sein wird, die Mitarbeiter schnell zu motivieren und in die strategischen Ziele der Organisation einzubinden.

Seine Aufgabe wird es sein, den Tagesbetrieb des Europarats zu überwachen, was weit über administrative Tätigkeiten hinausgeht. Berset wird die strategische Ausrichtung der Organisation gestalten und versuchen, die Gefahren für die Demokratie anzugehen sowie die Rechtsstaatlichkeit zu fördern. Nationalratspräsident Eric Nussbaumer betonte, dass Berset alle Möglichkeiten nutzen soll, um die Demokratie durch wirkungsvolle Maßnahmen zu stärken.

Von der Schweizer Delegation beim Europarat äußerte SVP-Nationalrat Roland Büchel, dass es an der Zeit sei, "aufzuräumen" und dass Berset die Werte der Schweiz verteidigen solle. Trotz dieser konstruktiven Kritik ist es klar, dass der Europarat, der in vielerlei Hinsicht von der EU unterscheidet, viel Raum für Verbesserungen hat.

Der Europarat hat nicht nur einen älteren Ursprung als die EU und fördert die Menschenrechte, sondern auch die Möglichkeit, diese Rechte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einzuklagen. Auf Berset kommt also eine Vielzahl von Herausforderungen zu, sowohl auf politischem als auch auf diplomatischem Parkett. Er hat sich das Ziel gesetzt, sowohl das Wohl seiner Mitarbeiter zu fördern, als auch nachhaltig die Einhaltung von Menschenrechten in Europa in den Fokus seiner Arbeit zu rücken.

„In der Politik gibt es auch Momente des Glücks und der Zufriedenheit“, sagte Berset kürzlich. Diese Momente zu finden, während er sich möglicherweise in einem überdimensionierten Badezimmer einer historischen Villa wiederfindet, könnte eine Herausforderung für den neuen Generalsekretär sein.