Welt

UN-Generaldebatte: Nahostkonflikt und Ukraine-Krieg im Rampenlicht

2024-09-24

Die UN-Generaldebatte, die in New York begann, wurde dominierend von den aktuellen Krisen im Nahen Osten und im Ukraine-Konflikt. US-Präsident Joe Biden warnte eindringlich vor einer potentiellen Eskalation des Konflikts im Libanon und forderte die Beteiligten dazu auf, weiterhin nach diplomatischen Lösungen zu streben.

In seiner Rede kritisierte Biden auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin und stellte fest, dass dessen aggressive Kriegsführung in der Ukraine gescheitert sei. "Putins Krieg ist mit seinem Hauptziel gescheitert. Er wollte die Ukraine zerstören, doch die Ukraine bleibt unabhängig und stark," erklärte Biden.

Die Versammlung versammelte Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, während die Spannungen zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon weiterhin zunehmen. Biden betonte, dass die Gefahr eines "umfassenden Krieges" im Libanon spürbar sei und dass alle Seiten alles tun sollten, um dies zu verhindern. UN-Generalsekretär António Guterres warnte, dass der Libanon "am Rande des Abgrunds" stehe und mahnte zur sofortigen Deeskalation der Situation.

In Bezug auf den Konflikt im Gazastreifen, der durch den Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst wurde, erklärte Biden, dass es an der Zeit sei, diesen Konflikt zu beenden und ein Abkommen zu schließen, das sowohl Geiseln zurückbringen als auch das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen verringern würde.

Israels UN-Botschafter, Danny Danon, bezeichnete die UN-Generaldebatte als eine "Parade der Heuchelei" und kritisierte die UN dafür, dass sie häufig die Leiden der Palästinenser hervorhebt, während die Situation der israelischen Geiseln kaum Beachtung findet.

Im libanesischen Kontext führte Israel den größten Militärangriff gegen die Hisbollah seit Beginn des Gazakriegs durch, was zu mindestens 558 Toten führte, so Angaben der libanesischen Regierung.

Inmitten dieser Spannungen wird der iranische Präsident Massud Peseschkian ebenfalls in der Generaldebatte sprechen, und es werden auch die Auftritte des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu und des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas erwartet.

Für Biden war dies seine letzte Rede in New York als US-Präsident, die er sowohl dem Nahostkonflikt als auch dem Ukraine-Krieg widmete. In Anbetracht der Vielzahl globaler Konflikte betonte Guterres, dass die Welt in einem "Strudel" gefangen sei, der die geopolitischen Spannungen immer weiter anheize.

Die kommenden Tage werden entscheidend sein: Am Mittwoch wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprechen, gefolgt von einem Treffen mit Biden in Washington. Angesichts der angespannten internationalen Lage sind die globalen Reaktionen und Entscheidungen von höchster Bedeutung – die Welt schaut gebannt auf die Entwicklungen.