Trumps Regierung hat das transatlantische Verhältnis auf die Probe gestellt und gleichzeitig Druck auf China ausgeübt. In Reaktion auf diese Situation könnte sich eine Annäherung zwischen China und der EU möglicherweise abzeichnen.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2023 kritisierte US-Vizepräsident JD Vance die europäische Politik heftig, während der chinesische Außenminister Wang Yi überraschenderweise eine wärmeres Verhältnis zu Europa propagierte. Diese beiden Positionen verdeutlichen die geopolitischen Veränderungen, die Trumps Präsidentschaft ausgelöst hat. Sowohl China als auch Europa fühlen sich aus unterschiedlichen Gründen von den USA unter Druck gesetzt, was eine strategische Annäherung zwischen den beiden Regionen begünstigen könnte.

Bereits laufende Veränderungen

In Peking berichten ausländische Diplomaten von einer „Charmeoffensive“, die darauf abzielt, die EU und andere westliche Nationalstaaten zu ermutigen, ihre Beziehungen zu einem „zuverlässigen und berechenbaren Partner“ wie China zu vertiefen. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hat erst kürzlich einen dreitägigen Besuch in China abgehalten, wo er sich mit wichtigen Regierungsvertretern austauschte. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, überraschte viele mit ihrer Äußerung, dass die EU bereit sei, die Handelsbeziehungen mit China zu intensivieren.

Die Gründe für eine Annäherung

Viele Staats- und Regierungschefs in Europa sehen die Chance, durch engere Beziehungen zu China die USA zu neuen Zusagen zu bewegen, insbesondere in Zeiten von Handelskrieg und geopolitischen Spannungen. Der think tank Chatham House stellt fest, dass der Zugang zum europäischen Markt für beide Seiten von entscheidender Bedeutung ist. Sollte der Handelskonflikt zwischen den USA und China weiter eskalieren, könnte Europa für China an strategischer Bedeutung gewinnen. Gleichzeitig könnten europäische Unternehmen ihre Strategien überdenken und verstärkt auf den chinesischen Markt ausrichten.

Aber diese Annäherung birgt viele Risiken

Die Annäherung zwischen Europa und China ist nicht ohne Herausforderungen und Kritik. Viele europäische Diplomaten berichten, dass China, auch wenn es wärmer auftritt, Schwierigkeiten hat, Zugeständnisse zu machen. So gab es während des jüngsten Besuchs des Handelskommissars keine Fortschritte in Bezug auf die Bedenken der EU hinsichtlich subventionierter chinesischer Produkte, die in die EU strömen.

Zudem gibt es große ethische Bedenken. Viele westliche Regierungen sind momentan nicht bereit, China für die Menschenrechtsverletzungen in Tibet, Xinjiang oder Hongkong zur Rechenschaft zu ziehen. Diese Problematik wird als Luxus betrachtet, den sich Europa nicht leisten kann.

Die wachsende Abhängigkeit von chinesischem Handel und Technologie bringt auch nationale Sicherheitsrisiken mit sich, etwa im Bereich der 5G-Technologie und der Hafeninfrastruktur. Darüber hinaus ist Europa zunehmend Ziel von Cyberangriffen und anderen hybriden Bedrohungen aus China.

Allerdings könnte eine schnellere Integration auch von dem unstillbaren Bedarf nach Stabilität und wirtschaftlicher Nähe zu einem der größten Märkte der Welt getrieben werden. Experten warnen jedoch davor, dass Europa bei einer zu engen Annäherung an China Gefahr läuft, zu einem Werkzeug in den geopolitischen Machtspielen zwischen den USA und China zu werden. Ob Europa den richtigen Kurs findet, bleibt abzuwarten.