Einführung

Südkoreas suspendierter Präsident Yoon Suk Yeol hat sich auch am dritten Tag in Folge seiner Festnahme widersetzt, indem er sich weiterhin in seiner Residenz in Seoul aufhält. Der Haftbefehl wurde am Dienstag im Rahmen von Ermittlungen wegen der umstrittenen Ausrufung des Kriegsrechts gegen Yoon erlassen. Trotz dreifacher Vorladung zur Befragung weigerte sich der suspendierte Präsident, der Polizei und dem Verteidigungsministerium zu erscheinen.

Ermittlungen

Gegen Yoon ermittelt ein gemeinsames Team aus Staatsanwaltschaft, Polizei und Antikorruptionsbehörde, das die Umstände seiner plötzlichen Entscheidung, das Kriegsrecht auszurufen, überprüft. Zudem erließ das Gericht einen Durchsuchungsbefehl. Yoons Anwalt bezeichnete beide Anordnungen als „illegal und ungültig“, da sie auf Anfrage einer nicht befugten Behörde erlassen worden seien. Der Haftbefehl bleibt bis zum 6. Januar bestehen, aber ob er tatsächlich vollstreckt werden kann, ist ungewiss, da Yoons Sicherheitskräfte bisher alle Versuche der Polizei abgewehrt haben.

Proteste vor Yoons Residenz

Vor der Residenz von Yoon campieren sowohl Unterstützer als auch Gegner des ehemaligen Präsidenten. In einer Erklärung an die Demonstranten warnte Yoon am Donnerstag, dass die Souveränität Südkoreas von „internen und externen Kräften“ bedroht werde. Zudem versprach er, „bis zum bitteren Ende für den Schutz dieser Nation zu kämpfen“, wie sein Anwalt Yoon Kab Keun gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bestätigte.

Internationale Reaktionen

Die überraschende Ausrufung des Kriegsrechts am 3. Dezember, die im Zusammenhang mit einem Haushaltsstreit steht, sorgte international für Aufruhr. Das von der Opposition dominierte Parlament nutzte jedoch sein Vetorecht, was zur schnellen Aufhebung des Kriegsrechts durch Yoon führte.

Absetzung des Präsidenten

Am 14. Dezember stimmte das Parlament für die Absetzung des Präsidenten, weshalb er seitdem suspendiert ist. Letztendlich wird das Verfassungsgericht über die mögliche Amtsenthebung entscheiden.

Schwere Vorwürfe gegen Yoon

Yoon sieht sich schweren Vorwürfen gegenüber; laut einem Bericht, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, soll er das Militär angewiesen haben, im Bedarfsfall Waffen einzusetzen, um den Zugang zum Parlament zu ermöglichen. Sein Anwalt wies die Inhalte dieses Berichts vehement zurück.

Politische Krise in Südkorea

Die kurzfristige Ausrufung des Kriegsrechts hat Südkorea in die tiefste politische Krise seit Jahrzehnten gestürzt. Die Spannungen nahmen zu, als das Parlament kürzlich dafür stimmte, auch Yoons Nachfolger, den Interimspräsidenten Han Duck Soo, seines Amtes zu entheben. Die Opposition begründete ihren Antrag damit, dass Han sich geweigert habe, das Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon abzuschließen. An Hans Stelle rückte Finanzminister Choi Sang Mok nach. Die Entwicklungen rund um diesen Politkrimi könnten noch für viele Überraschungen sorgen.