
Österreich: Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos steht fest – Ein historischer Moment!
2025-03-02
Autor: Alina
In Österreich kann die neue Dreier-Koalition aus der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) und den Neos offiziell an den Start gehen. Diese Koalition ist besonders bemerkenswert, da die Neos als kleinster Partner zum ersten Mal auf Bundesebene Teil einer Regierung sind.
Die Mitglieder der Neos gaben auf ihrer jüngsten Versammlung grünes Licht für die Zusammenarbeit. Zuvor hatten die Parteigremien der ÖVP und SPÖ bereits zugestimmt. ÖVP-Chef Christian Stocker wird erneut als Bundeskanzler amtiert, während SPÖ-Chef Andreas Babler das Vizekanzleramt übernimmt. Beate Meinl-Reisinger, die Parteichefin der Neos, rief in einer emotionalen Ansprache: "Schreiben wir Geschichte heute!" – ein Ausdruck der Entschlossenheit und des Stolzes über diesen Meilenstein.
Es ist ein historischer Moment, denn Österreich hat noch nie so lange auf die Bildung einer neuen Regierung nach einer Parlamentswahl gewartet. Die Koalitionsverhandlungen dauerten mehr als fünf Monate und waren von zahlreichen bürokratischen Hürden und ideologischen Differenzen geprägt.
Im September 2023 ging die rechtspopulistische FPÖ als Siegerin aus den Parlamentswahlen hervor. ÖVP, SPÖ und Neos planten eine Mitte-Koalition, um die FPÖ vom Kanzleramt fernzuhalten. Doch diese Pläne scheiterten im Januar 2024, als die Neos die Verhandlungen verließen. Anschließend versuchten ÖVP und SPÖ, eine Zweier-Koalition zu bilden, was ebenfalls scheiterte. Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte daraufhin FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung, der jedoch ebenfalls keinen Erfolg hatte.
Nach intensiven Verhandlungen einigten sich die drei Parteien schließlich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm, das den Titel "Jetzt das Richtige tun. Für Österreich." trägt. Die Koalition hat sich auch das Ziel gesetzt, wichtige Reformen in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Klimaschutz umzusetzen. Politische Analysten betonen, dass diese neue Regierung möglicherweise den Weg für eine stabilere politische Landschaft in Österreich ebnen könnte, angesichts der wachsenden Unzufriedenheit in der Wählerschaft über die bisherigen politischen Entwicklungen.
Bleibt abzuwarten, wie sich diese Koalition in der Praxis bewähren wird und ob sie es schaffen kann, die Herausforderungen, insbesondere in der sozioökonomischen Lage des Landes, erfolgreich zu meistern.