Erleichterung nach klärendem Gespräch

Nach der letzten Gemeindeversammlung in Oberdiessbach war die Frage im Raum, ob die Gemeinde mit einem budgetierten Plan ins neue Jahr starten kann. Die Anspannung wich jedoch einem Gefühl der Erleichterung, nachdem ein klärendes Gespräch stattfand. "Es ist gut, dass wir miteinander gesprochen haben", betont Oliver Zbinden, der Gemeindeschreiber von Oberdiessbach, gegenüber BERN-OST. Die Gemeinde verfügt nun über ein Budget für das laufende Jahr, was keineswegs selbstverständlich ist.

Hintergrund

Bei der letzten Gemeindeversammlung kündigte ein Einwohner an, gegen das vorgeschlagene Budget Beschwerden einzulegen. Er äußerte berechtigte Bedenken bezüglich der Finanzkompetenz des Gemeinderats und kritisierte die Entscheidung, Kredite nach eigenem Ermessen aufzuteilen. Besonders die Budgetierung für die geplante Sanierung der Bahnhofstraße wurde unter die Lupe genommen, da die Gemeinde dafür jährlich mehrere Beträge eingeplant hat. Der Bürger war der Meinung, dass eine Verteilung der Kredite über mehrere Jahre hinweg nicht korrekt sei und sah dies als Versuch, eine Abstimmung in der Gemeindeversammlung zu umgehen.

Erfolgreiches Treffen zur Klärung

Gemeindepräsidentin Bettina Gerber (Die Mitte) schlug bereits während der Versammlung vor, das Problem in einem bilateralen Gespräch zu klären – und genau das fand nun statt. Der Gemeinderat lud den Bürger zu einem Gespräch ein. "Wir hatten vor Weihnachten eine Aussprache mit einem Mitglied des Gemeinderats, der Gemeindepräsidentin und ihm", erläutert Zbinden. In der zweiten Januarwoche fand dann ein weiteres Gespräch mit einer Juristin des Amts für Gemeinden und Raumordnung (AGR) statt.

Entscheidung ohne Beschwerde

Zbinden berichtet weiter: "Er hat uns bestätigt, dass er keine Beschwerde gegen das Budget einlegen wird." Damit ist das Thema für die Gemeinde vorerst erledigt. Der Gemeinderat ist erleichtert, dass nun wieder normal geplant werden kann. "Wir sind froh, dass wir dies klären konnten", so Zbinden. Es ist dem Gemeinderat wichtig, die Bürger transparent über alle Schritte zu informieren. Der nächste Informationsanlass findet bereits am 22. Januar statt, bei dem die Gemeinde darüber informieren wird, wie sie mit der Auslagerung der gemeindeeigenen Elektrizitätswerke verfahren will.

Zusätzliche Informationen

Es ist erwähnenswert, dass Oberdiessbach vor einem Jahr ohne ein genehmigtes Budget ins neue Jahr gestartet ist. Ein Jahr zuvor hatte der gleiche Bürger nach der Gemeindeversammlung im Dezember eine Beschwerde gegen das Budget eingereicht, diese jedoch Mitte Februar zurückgezogen. Die aktuelle Situation zeigt, wie wichtig der Dialog zwischen Bürgern und Gemeinderat ist – ein Beispiel dafür, wie durch Kommunikation Missverständnisse aus dem Weg geräumt werden können. Werden Bürgerbeteiligung und Transparenz in Oberdiessbach künftig einen höheren Stellenwert einnehmen? Die kommenden Wochen und Veranstaltungen werden zeigen, wie die Gemeinde sich entwickelt.