In Nordkorea machen sich die Entscheidungsträger derzeit bereit für die Zukunft: Seit Mittwoch tagt der Volkskongress, das faktische Parlament des Landes. Auch wenn der Kongress keine echte Entscheidungsmacht besitzt, so ist er doch in der Lage, wichtige Signale zu senden, insbesondere in Bezug auf die zukünftigen Beziehungen zu den USA und dem neu gewählten Präsidenten Donald Trump. Informationen dazu liefert unser China-Korrespondent, Samuel Emch.

Ist der Zeitpunkt des Volkskongresses – während Trump gerade amtierender US-Präsident geworden ist – absichtlich gewählt?

Aktuell bleibt unklar, ob diese sogenannte „Oberste Volksversammlung“, die offiziell zwei Tage dauert, überhaupt stattfinden wird. Sicher ist jedoch, dass dies die erste bedeutende Gelegenheit für Pjöngjang sein könnte, dem amerikanischen Präsidenten signifikante Botschaften zu übermitteln. Schon während Trumps erster Amtszeit hat Kim diesen Kongress genutzt, um seine Position zu untermauern.

Wie steht Kim zur Trump-Administration?

Kim zeigt sich zurückhaltend und hat Trump bisher die kalte Schulter gezeigt. Es wirkt so, als wäre Kim enttäuscht über das Versagen der Verhandlungen während Trumps erster Amtszeit. Besonders das abrupt gescheiterte Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump im Februar 2019 in Vietnam ließ Kim als Verlierer dastehen. Diese demütigende Erfahrung hat zur Folge, dass Pjöngjang derzeit sehr vorsichtig agiert. In den staatlich kontrollierten Medien Nordkoreas wurde Trumps Wahlsieg kaum erwähnt, während im gleichen Zeitraum zahlreiche Raketentests stattfanden. Diese Tests können durchaus als ein deutliches Signal von Kim verstanden werden. Interessanterweise wurde die Einweihungsrede von Trump in den nordkoreanischen Medien ausgestrahlt, wobei seine Äußerung über „gute Beziehungen zu Kim“ hervorgehoben wurde.

Was bedeutet dies für die Beziehungen zu Südkorea?

Südkorea hatte während der Annäherung zwischen Trump und Nordkorea die Rolle eines Vermittlers inne. Doch mit dem neuen, nordkorea-kritischen Präsidenten Yoon Suk Yeol ist die Situation komplizierter geworden, insbesondere da er selbst mit einem Impeachment-Verfahren konfrontiert ist. Momentan scheint Südkorea nicht in der Lage zu sein, eine vermittelnde Rolle einzunehmen, wenn die Kontakte zwischen Kim und Trump erneut in Gang kommen sollten. Einige Analysten spekulieren, dass die USA möglicherweise sogar direkt mit Nordkorea verhandeln könnten, ohne eine Umgehung über Seoul oder Peking.

Folgen für die neue US-Außenpolitik unter Rubio

Marco Rubio, der neue US-Außenminister, hat in seiner Anhörung im Senat zwar vor einem möglichen „unbeabsichtigten Krieg“ zwischen Nordkorea und den USA gewarnt, will jedoch die Beziehungen „besser abstimmen“. Trotz dieser Absicht blieben seine Äußerungen jedoch vage, sodass unklar bleibt, wie seine Vision einer zukünftigen Beziehung zwischen den beiden Ländern konkret aussieht. Für Pjöngjang bedeutet dies Unsicherheit, da sie sich nicht auf Rubios Versprechen verlassen können. Eines ist jedoch sicher: Kim Jong-un hat es als oberstes Ziel gesetzt, die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea zu beseitigen. Wird er dafür die richtigen Schritte unternehmen können? Die nächsten Entwicklungen werden entscheidend sein.