Nach Eklat: Syrischer Außenminister gibt Baerbock schließlich die Hand – Ein Zeichen der Hoffnung?
2025-01-12
Autor: Louis
In einem überraschenden Wende traf die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock auf den neuen syrischen Außenminister Asaad al-Schaibani in Riad, Saudi-Arabien. Dies geschah am Rande einer internationalen Konferenz, nur wenige Monate nachdem der syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa ihr bei einem früheren Besuch die Hand verweigert hatte. Ein ikonisches Foto des Handschlags erregte umgehend Aufsehen und wird als symbolischer Schritt in Richtung einer möglichen Entspannung der Beziehungen betrachtet.
Baerbock hat Syrien, nach dem Sturz von Baschar al-Assad, die Aussicht auf eine Lockerung der EU-Sanktionen in Aussicht gestellt. Sie erklärte: "Die internationale Gemeinschaft darf die Chance auf eine positive Zukunft für Syrien nicht ungenutzt lassen." Diese Äußerung erfolgt inmitten der sich verändernden politischen Landschaft Syriens, wo eine Übergangsregierung, die aus der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hervorgegangen ist, die Kontrolle übernommen hat.
Während der Konferenz betonte Baerbock die Notwendigkeit, Sanktionen gegen den Assad-Clan und seine Unterstützer aufrechtzuerhalten, aber gleichzeitig einen "smarten Ansatz" zu verfolgen, um der syrischen Bevölkerung dringend benötigte Unterstützung zukommen zu lassen. Dies solle sicherstellen, dass grundlegende Bedürfnisse wie die Nahrungsmittelversorgung und Stromdeckung gedeckt werden können und somit Stabilität gefördert wird.
Zusätzlich äußerte sich die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und bestätigte, dass die EU prüfen werde, wie und wann Sanktionen gelockert werden könnten, vorausgesetzt es gibt Fortschritte im politischen Übergangsprozess. Diese Vorgehensweise könnte die Basis für einen wirtschaftlichen Wiederaufbau bilden: Experten schätzen, dass die Wiederaufbaukosten Syriens zwischen 250 und 400 Milliarden US-Dollar betragen könnten.
Saudi-Arabiens Außenminister Faisal bin Farhan sprach sich ebenfalls für die Aufhebung der Sanktionen aus, da deren Fortsetzung die Wiederaufbauanstrengungen behindern würde. Dies zeigt das wachsende geopolitische Interesse an Syrien und den Wunsch nach Stabilität in der Region.
Der politische Umbruch in Syrien wurde nach dem Sturz von Assad am 8. Dezember 2024 eingeleitet, jedoch ist das Land immer noch stark zersplittert und wird von verschiedenen Gruppen kontrolliert. Beobachter von internationalen Organisationen beobachten mit Argusaugen, inwieweit die neue Regierung unter HTS bereit ist, grundlegende Menschenrechte zu achten, insbesondere die Rechte von Frauen und Minderheiten.
Die humanitäre Situation in Syrien bleibt katastrophal, mit rund 16 Millionen Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, und 70 Prozent der Bevölkerung, die in Armut leben. Baerbock kündigte an, Deutschland werde das UN-Welternährungsprogramm zusätzlich mit weiteren 50 Millionen Euro unterstützen, um die dringendsten Bedürfnisse wie Lebensmittel und medizinische Versorgung zu decken.
Die internationale Gemeinschaft muss gemeinsam daran arbeiten, ein freies und friedliches Syrien für alle zu schaffen, so Baerbock. Die Herausforderungen sind enorm, doch der rudimentäre Dialog hat begonnen – ein Zeichen der Hoffnung für ein Land, das eine der schwersten Krisen der letzten Jahrzehnte durchlebt hat.