Regierungsbildung gescheitert

Das politische Chaos in Österreich hat längst begonnen – und für Sebastian Kurz könnte es die perfekte Gelegenheit sein, zurückzukehren.

Nach dem überraschenden Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, geleitet von Karl Nehammer, und der SPÖ stehen die Zeichen auf Neuwahlen oder die Möglichkeit einer neuen Koalition. Nehammer gab am Samstagabend bekannt, dass er als ÖVP-Chef zurücktritt, was die politische Landschaft weiter destabilisiert.

Neuwahlen könnten frühestens im Mai 2025 stattfinden, basierend auf den gesetzlichen Vorschriften, die eine Frist von mindestens 82 Tagen zwischen dem Beschluss und dem Wahltermin erfordern. Der Weg zu Neuwahlen ist somit lang und voller Hürden, inklusive der Notwendigkeit, den Nationalrat aufzulösen und die Wahltermine festzulegen.

Eine andere Möglichkeit wäre eine Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ. Dies hängt stark von der zukünftigen Führung der ÖVP ab. Nehammer schloss bis zu seinem Rücktritt jegliche Zusammenarbeit mit der FPÖ aus, während einige Mitglieder des Wirtschaftsflügels der ÖVP eine schwarz-blaue Koalition in Erwägung ziehen. Im Gegensatz dazu hat die SPÖ klar gemacht, dass sie eine Zusammenarbeit mit der FPÖ kategorisch ablehnt. Am Sonntag besprechen hochrangige ÖVP-Vertreter, darunter verschiedene Landeshauptleute, die nächsten Schritte.

Sebastian Kurz wird als mögliche Nachfolge von Nehammer gehandelt. Trotz seiner politischen Auszeit hat Kurz noch immer großen Rückhalt innerhalb der ÖVP. Von 2017 bis 2019 und erneut von 2020 bis 2021 war er Bundeskanzler. Berichten zufolge haben sich hochrangige Parteimitglieder bereits für ein Comeback von Kurz stark gemacht. Sein Umfeld lässt jedoch durchblicken, dass er nur unter bestimmten Bedingungen zurückkehren würde – möglicherweise mit einer eigenen Liste oder solange er die Unterstützung der Landeschefs hat.

Die „Bild“ berichtet, dass Kurz womöglich bereit wäre, unter bestimmten Umständen zurückzukehren. Ein Insider wird mit den Worten zitiert: "Mit Kurz an der Spitze hätten wir die Chance, gegen die FPÖ zu bestehen, während Nehammer absolut gescheitert ist." Allerdings hat Paul Ronzheimer von der „Bild“ auch Informationen verbreitet, dass Kurz derzeit nicht beabsichtigt, wieder ÖVP-Chef zu werden.

Neben Kurz werden auch andere potenzielle Kandidaten für die Parteiführung erwähnt:

- Wolfgang Hattmannsdorfer, der als Generalsekretär der Wirtschaftskammer gilt, könnte das Bindeglied zur FPÖ sein, ist jedoch wenig bekannt.

- Karoline Edtstadler, die Verfassungsministerin, bringt sich selbst ins Gespräch, hat aber innerhalb der Partei nur wenig Rückhalt.

- Stephan Pernkopf und Jochen Danninger, beide aus Niederösterreich, könnten ebenfalls eine Rolle spielen, sollten sie unter Herbert Kickl als Kanzler tätig werden, obwohl ihre Chancen bei Neuwahlen als gering angesehen werden.

Die Entscheidungen über die nächste Führung der ÖVP und die Form der künftigen Regierung werden entscheidend für die politische Zukunft Österreichs sein. Der Ausgang der internen Verhandlungen innerhalb der ÖVP könnte möglicherweise die Weichen für die kommenden Jahre stellen. Der aktuelle politische Zustand zeigt, dass jede Entscheidung auch für die Bevölkerung von enormer Relevanz sein könnte – bleibt abzuwarten, ob Kurz tatsächlich einen Weg zurück findet und wie sich die Landschaft bis zu den erwarteten Neuwahlen verändern wird.