Es geht Schlag auf Schlag: Nur sechs Jahre nach dem Einzug von Karin Keller-Sutter (FDP) in den Bundesrat steht St.Gallen erneut im Fokus. Die Mitte-Kantonalpartei lädt für Dienstagvormittag zu einer Medienkonferenz in St.Gallen ein, und es sieht ganz danach aus, als würde Markus Ritter, der Bauernpräsident und Nationalrat aus Altstätten, für den freiwerdenden Sitz der zurücktretenden Viola Amherd kandidieren.

Markus Ritter zählt zu den einflussreichsten Akteuren in der Schweizer Bundespolitik und als strategisch denkender Politiker ist er gut darin, seine Entscheidung mit Bedacht zu wählen. Dennoch ist bei einer Bundesratswahl vieles ungewiss. Widerstand ist zu erwarten, und es bleibt abzuwarten, ob das geografische Argument für Ritter entscheidend ist.

Auch die Luzerner Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger erwägt eine Kandidatur. Ein packendes Duell zwischen Ost- und Zentralschweiz scheint möglich. Interessanterweise hat Gmür ebenfalls Wurzeln in St.Gallen; sie ist die Tochter des ehemaligen St.Galler Ständerats Jakob Schönenberger. Während Zürcher Medien Ritters „auffälligen Ostschweizer Dialekt“ hervorheben, spricht Gmür trotz ihres Lebens in Luzern ebenfalls noch den südwärts geprägten Dialekt ihrer Heimat.

Die Sensation eines doppelten St.Galler Bundesratssitzes

Wird Ritter gewählt, so hätte St.Gallen zum ersten Mal seit der Gründung des Bundesstaates 1848 gleich zwei Bundesräte – eine Sensation für den Kanton! Bisher stellte St.Gallen seit 1848 lediglich sechs Bundesräte, Keller-Sutter inklusive.

Die Doppelvertretung gehört bislang den bevölkerungsstärksten Kantonen: Zürich stellte Moritz Leuenberger und Christoph Blocher (2004 bis 2007), während Bern von Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann (2010 bis 2018) vertreten war. Zürich brachte es zudem auf insgesamt 20 und Bern auf 15 Bundesräte.

Wahltourismus und neue Regeln

Früher war es im Bundesrat unmöglich, dass mehrere Mitglieder aus demselben Kanton stammen konnten. Diese Klausel geriet jedoch in den 1990er-Jahren unter Druck, als Parlamentarier kritisierten, dass der Begriff Wohnsitz „äußerst elastisch“ ausgelegt wurde. Es gab Bedenken, dass Kandidaten ihren Wohnsitz lediglich für die Wahl ändern würden, was Anlass zur Sorge über „Wahltourismus“ gab.

Als das Parlament beschlossen hat, die Kantonsklausel nicht ganz zu streichen, sondern durch eine offene Formulierung zu ersetzen, wurde zum ersten Mal der Grundsatz eingeführt, dass bei der Auswahl der Bundesräte „auf die angemessene Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen Rücksicht zu nehmen“ sei. So entstand ein neues Gleichgewicht, das die Machtverteilung im Bundesrat sicherstellen soll.

Aktuelle Situation: Ein zweiter St.Galler Sitz in Sicht?

Der Bundesrat ist heute geografisch gut diversifiziert, mit Vertretern aus Bern, Basel-Stadt, Jura, Waadt, Wallis und Tessin. Bei der Nachfolge von Viola Amherd hat die Deutschschweiz die besseren Karten. Ein zweiter Sitz für St.Gallen ist theoretisch möglich, doch die Ostschweiz kann sich nicht mehr auf ihre regionale Bedeutung berufen, da sie vor Keller-Sutter einen Sitz im Bundesrat forderte.

Im Gegensatz dazu hat die Innerschweiz seit über 20 Jahren keinen Bundesrat mehr, ihr reicht es jedoch nicht, dass Gerhard Pfister, der Mitte-Präsident und Favorit, frühzeitig abgesagt hat. Markus Ritter, der am lautesten seine Ambitionen äußert, könnte nun zum entscheidenden Kandidaten aufsteigen. Wird er die politische Landschaft in der Schweiz nachhaltig verändern? Wir werden es bald erfahren!