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Eklat bei UN-Gipfel: Russland sorgt für Kontroversen und Widerstand

2024-09-22

In einem historischen Moment hat Deutschland ein UN-Abkommen zur Reform der internationalen Ordnung ausgehandelt, welches am Wochenende in New York feierlich angenommen wurde. Bundeskanzler Olaf Scholz reiste persönlich zur Zeremonie, doch ein Land stellte sich gegen den gewünschten Konsens: Russland.

Trotz des Russland-Eklats gestimmte 143 Nationen für den deutschen Reformplan. UN-Vollversammlungspräsident Philemon Yang erklärte den sogenannten Zukunftspakt der Vereinten Nationen im Beisein von Scholz und wies damit den Widerstand Moskaus und anderer Staaten zurück. Russland hatte seine Ablehnung des Abkommens mit einer überraschenden Änderungsforderung untermauert, die zu einer angespannten Atmosphäre führte.

Der stellvertretende Außenminister Russlands, Sergej Werschinin, forderte in letzter Minute eine zusätzliche Textänderung und drohte, die Zustimmung seines Landes zurückzuziehen, sollte dies nicht berücksichtigt werden. Er äußerte, dass unzufriedene Länder nicht genügend Möglichkeiten für Verhandlungen erhalten hätten - eine Behauptung, die unter den anwesenden Diplomaten auf Unverständnis stieß.

Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft folgte prompt: Der Kongo stellte direkt nach Werschinins Ankündigung einen Antrag auf Nichtbefassung, dem 143 Länder zustimmten. Russland, unterstützt von einigen wenigen Ländern wie Belarus und Nordkorea, fiel dabei durch seine Isolation auf.

Trotz dieser Spannungen nahm das UN-Gremium den Zukunftspakt an. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete dieses Abkommen als „Schlüssel zu neuen Möglichkeiten für Frieden und Sicherheit“ und als notwendigen Schritt zur Reform der internationalen Zusammenarbeit. Der Text adressiert unter anderem wichtige Themen wie die Reform des UN-Sicherheitsrats, eine Anpassung des internationalen Finanzsystems zugunsten der Globalen Südstaaten sowie die Regulierung Künstlicher Intelligenz. Zudem wird ein Aufruf gegen ein Wettrüsten im Weltraum artikuliert.

Trotz dieser Fortschritte bleibt der finale Text hinter den ursprünglichen, ambitionierten Erwartungen Guterres zurück, was Diplomaten nicht entgangen ist. Die kontroversen Diskussionen und die Hektik der Verhandlungen zeigen ein weiteres Mal, wie tief die Risse in der internationalen Gemeinschaft sind und wie stark der Einfluss einzelner Länder die Weltordnung zu bestimmen versucht.

Der Vorfall lässt die Frage nach den internationalen Machtverhältnissen aufkommen: Ist Russland ein gefährlicher Quertreiber im globalen Kontext, oder ist es die Verweigerung möglichst aller Länder an einem Strang zu ziehen, die die Welt destabilisieren könnte? Nur die Zukunft wird zeigen, welche Folgen dieser Gipfel für die internationale Zusammenarbeit haben wird.