Bundesrat Beat Jans und die Rückführung abgewiesener Asylsuchender
2025-01-22
Autor: Lara
Bundesrat Beat Jans sprach am Weltwirtschaftsforum in Davos mit SRF über die aktuellen Asylzahlen und die Entwicklungen im Rückführungsprozess abgewiesener Asylsuchender. Laut dem Justizminister hat die Schweiz im Jahr 2024 18 Prozent mehr abgewiesene Asylsuchende aus dem Land verabschiedet als im Vorjahr. Insgesamt verließen 7205 abgewiesene Asylsuchende die Schweiz, wobei einige freiwillig gingen, während andere zwangsweise in ihre Heimatländer oder in Drittstaaten zurückgeführt wurden. Das Gespräch umfasste auch Jans' Ziele und Erwartungen für das Weltwirtschaftsforum.
Während des Events äußerte Jans: „Das WEF ist eine praktische Plattform, um wichtige Entscheidungsträger zu treffen, ohne große Reisen organisieren zu müssen. Es ermöglicht das Schaffen von Vertrauen und kooperativen Grundlagen“. Im Gespräch mit dem tunesischen Außenminister und Wirtschaftsminister diskutierte Jans über die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit, mit dem Ziel, einen Partnerschaftsvertrag im Migrationsbereich zu unterzeichnen.
Die Kritik der Kantone an der Asylpolitik des Bundes nimmt zu. Viele fühlen sich im Stich gelassen. „Sie fühlen sich sogar ‚verarscht‘, wie die NZZ am Sonntag berichtete“, erklärte Jans. Auf die Frage, was er als Asylminister anbieten könne, betonte er die Erfolge bei der Beschleunigung der Asylverfahren und der Verbesserung der Rückführungen. Es sei wichtig, abgewiesene Asylsuchende schneller zurückzuführen.
„Die Situation hat sich entspannt, obwohl die Verbesserung noch nicht in allen Kantonen und Gemeinden angekommen ist. Wir haben signifikante Fortschritte erzielt – die Asylgesuche werden schneller bearbeitet, und wir bauen die Pendenzen ab“, sagte Jans. Trotz dieser Fortschritte beklagen sich viele Kantone über den hohen Druck, den sie verspüren, da die Infrastruktur in vielen Gemeinden an ihre Grenzen stoße, besonders aufgrund des Ukraine-Kriegs und der damit verbundenen Zunahme von Flüchtlingen.
Im Jahr 2023 wurden 27.000 Asylgesuche eingereicht, und Jans erwartet für 2025 eine weitere Entspannung der Situation. „Wir werden die genauen Prognosen später kommunizieren, aber ich bin zuversichtlich, dass wir die Pendenzen schneller abbauen können, damit die Kantone und Gemeinden wieder Luft bekommen“, fügte er hinzu. Seine Äußerungen verdeutlichen, dass die Asylpolitik in der Schweiz in einem dynamischen Wandel ist, während sich europäische Länder weiterhin mit den Herausforderungen der Migration konfrontiert sehen.