
Bundesgericht: Absetzung von Ständerat Stocker war politisch motiviert
2025-04-06
Autor: Louis
Das Bundesgericht hat kürzlich die Wahl von Simon Stocker für ungültig erklärt, was für politische Unruhe im Kanton Schaffhausen sorgt. Stocker lebte zum Zeitpunkt seiner Wahl nicht in Schaffhausen, sondern in Zürich, was den entscheidenden Grund für die Anfechtung der Wahl darstellt. Diese Entscheidung wirft jedoch Fragen über die Motive und das Umfeld der Beschwerde auf.
Recherchen des «SonntagsBlicks» haben ergeben, dass die Beschwerde offenbar aus dem Umfeld von Thomas Minder stammt, einem ehemaligen Ständerat und Stockers politischem Rivalen. Nach Angaben des Berichts wurde eine kostspielige Kampagne in Höhe von rund 20'000 Franken von Claudio Kuster, einem langjährigen Vertrauten von Minder, finanziert. Kuster hat in der Vergangenheit eng mit Minder zusammengearbeitet, unter anderem als Wahlkampfleiter.
Romina Loliva, Co-Präsidentin der Schaffhauser SP, bezeichnet die Beschwerde als eine „orchestrierte Aktion aus bürgerlichen Kreisen“, die darauf abzielt, die politische Konkurrenz zu schwächen. „Endlich haben wir Klarheit, dass die Beschwerde politisch motiviert war“, sagt sie. Die SP plant, Stocker bei der anstehenden Ersatzwahl wieder aufzustellen, nachdem er in eine neue Wohnung in Schaffhausen gezogen ist, um den Anforderungen des Wohnsitzes gerecht zu werden.
In einer dynamischen politischen Landschaft stellt sich die Frage, ob Thomas Minder und seine Unterstützer weiterhin versuchen werden, Stocker zu attackieren, oder ob sie stattdessen selbst erneut für eine Wahl antreten wollen. Die Schaffhauser Regierung hat bereits Neuwahlen für den 29. Juni angesetzt und ein möglicher zweiter Wahlgang könnte am 24. August 2025 stattfinden. Die FDP hat ebenfalls Kandidaten aufgestellt, wobei Linienpilot Severin Brüngger ins Rennen geht.
Das Ergebnis dieser politischen Auseinandersetzung könnte weitreichende Konsequenzen für die SP und ihre Ambitionen im Kanton Schaffhausen haben. Beobachter sind gespannt, wie sich die Situation entwickeln wird und welche Strategien die Parteien verfolgen werden, um ihre Positionen zu stärken.