Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Ärztin, die mit einem Gutachten beauftragt wurde, nicht aufgrund von Brian Kellers Ausstandsgründen zurücktreten muss. Diese Entscheidung wurde kürzlich veröffentlicht und betrifft einen hochkomplizierten Fall, der tief in die Psychiatrie und die Rechte junger Menschen eingreift.

Die Psychiaterin, die 2011 eine Expertise zur zwangsweisen Fixierung und Medikamentation von Brian Keller anfertigen soll, wurde bereits mit einem schwerwiegenden Vorwurf konfrontiert. Brian Keller war damals erst 16 Jahre alt und war für eine Dauer von 13 Tagen in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich fixiert, während er mit diversen Psychopharmaka behandelt wurde. In diesem Kontext stehen mehrere Ärzte unter dem Verdacht der Freiheitsberaubung.

Wende im Rechtsstreit

Das Bundesgericht hatte im Juni 2023 entschieden, dass der Fall zur Klärung an das Zürcher Obergericht zurückverwiesen werden muss. Zentrale Kritikpunkte waren die mangelnde Auseinandersetzung des Obergerichts mit der Bedeutung des Gutachtens und der Entscheidungstransparenz. Brian Keller hatte angemahnt, dass das Gericht nicht ausreichend erklärt habe, weshalb dem Gutachten nicht gefolgt werden könne. Der Gutachter kam zum Schluss, dass die zwangsweise Fixierung nicht verhältnismäßig war, eine Aussage, die bis heute weitreichende Konsequenzen hat.

Die nicht-öffentliche Natur des Verfahrens und die Tatsache, dass es trotz erheblicher Vorwürfe gegen die involvierten Ärzte zu einem Freispruch kam, haben die öffentliche Debatte über die gängigen Praktiken in der Psychiatrie neu entfacht. Experten kritisieren die bestehenden Lawinen von Gutachten, die oft nicht genügend in den Kontext des individuellen Falles eingeordnet werden.

Ein Aufruf zur Reform

Dieser Fall könnte als Auslöser für eine überfällige Reform der psychiatrischen Standards in der Schweiz angesehen werden. Es wird immer deutlicher, dass Kinder und Jugendliche in der psychischen Gesundheitsversorgung besonderen Schutz benötigen, um Missbrauch und unangemessene Maßnahmen zu verhindern. Die Forderung nach mehr Transparenz in solchen Prozessen wird immer lauter. Das Urteil des Bundesgerichts bietet einen weiteren Einblick in die Herausforderungen, die etwaige Reformanstrengungen begleiten könnten.