Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) fordert eine verstärkte Aufsicht über das VBS. Ein aktueller Bericht von Radio SRF hebt hervor, dass die Finanzkontrolle dem Bundesrat in den Jahren 2023 und 2024 schriftlich empfohlen hat, einen «Aufsichtsausschuss über das VBS beziehungsweise dort angesiedelter Schlüsselthemen» einzusetzen. Diese Empfehlung ist nicht ohne Grund: Das VBS hat mit 22 DTI-Schlüsselprojekten die größte Anzahl an IKT-Schlüsselprojekten innerhalb der Bundesverwaltung, viele davon befinden sich in kritischen Phasen der Umsetzung.

Insgesamt belaufen sich die Kosten dieser Projekte auf über 4.95 Milliarden Franken, was ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Finanzkontrolle und der effektiven Umsetzung aufwirft. Insbesondere führt das Verteidigungsdepartement mit neun Projekten fast die Hälfte dieser großen Vorhaben, die vor allem die digitale Transformation der Schweizer Armee betreffen. Die fehlende Transparenz bei der Umsetzung solcher Projekte zieht zudem die Aufmerksamkeit der Medien und der Öffentlichkeit auf sich, da die halbjährigen Statusberichte über die Fortschritte kritisch betrachtet werden.

Der Bundesrat hat teilweise auf die Forderungen der Finanzkontrolle reagiert. Im Juni 2023 entschied man, den bereits bestehenden Bundesratsausschuss für Digitalisierung und IKT, der vom Finanzdepartement geleitet wird, mit der Begleitung der VBS-IKT-Projekte zu betrauen. Dieser Ausschuss hat sich bislang bereits dreimal mit den relevanten Projekten auseinandergesetzt. Um jedoch die von der Finanzkontrolle geforderte erhöhte Übersicht sicherzustellen, wäre die Einsetzung eines separaten Aufsichtsausschusses, ähnlich dem, der nach dem Insieme-IT-Skandal im Jahr 2012 ins Leben gerufen wurde, von großer Bedeutung.

Die Öffentlichkeit und Experten warnen davor, dass ohne eine strikte und transparente Aufsicht über diese lukrativen, aber auch riskanten Projekte potenzielle Fehlallokationen von Steuergeldern und ineffiziente Ausgaben drohen. Die Frage bleibt, ob der Bundesrat die volle Verantwortung für die Integrität und Effizienz dieser wichtigen Projekte übernehmen wird. Jetzt sind wir alle gespannt, wie sich diese Situation entwickeln wird – bleibt dran!