US-Kongress: Minidrama bei der Wahl von Speaker Mike Johnson
2025-01-03
Autor: Gabriel
In Washington wurde die Machtübergabe der Republikaner beinahe von einem Fehlstart überschattet. Mike Johnson stellte sich am Freitagmittag im House of Representatives den Abgeordneten, und die Spannung war greifbar. Das Amt des Speakers war auf dem Spiel, und Johnson musste auf jede Stimme angewiesen sein, um die Wahl des Speakers in der ersten Sitzung des 119. Kongresses zu gewinnen.
Mit der knappen Mehrheit war jede Stimme entscheidend, und der neue Kongressbeginn sollte als Auftakt zu einem Jahr dienen, in dem Donald Trump möglicherweise erneut die Macht im Weißen Haus übernehmen könnte – unterstützt von einer republikanischen Mehrheit im Senate und im House, betrieben von Johnson selbst.
Trump hatte erst spät seine Unterstützung für Johnson bekannt gegeben, was die nervöse Stimmung nicht gerade besserte.
Der Beginn einer neuen Kongresssession ist immer von Ritualen geprägt, und Johnson, der das Prozedere aus früheren Runden kennt, versuchte, die Zeit mit Fotosessions mit den Kindern seiner Kollegen zu vertreiben. Während die Abstimmung begann, saß er mit einer gefassten Miene da, doch die Kanten seiner Lippen machten unübersehbar klar, wie angespannt er war.
Die Abstimmung verlief nicht ganz glatt. Vor allem die Abweichler aus den Reihen der Republikaner sorgten für Unsicherheit. Ohne den rechten Hardliner Matt Gaetz, der auf seinen Platz verzichtet hatte, saßen dennoch einige Unbekannte im Raum, die Johnson möglicherweise nicht unterstützen würden. Nur einen Tag vor der Wahl hatte Johnson verzweifelt mit Mitgliedern des Freedom Caucus verhandelt, die mit einer Stimmverweigerung gedroht hatten.
Der entscheidende Moment trat ein, als die Stimmenzählung fast abgeschlossen war – es schien, als würde Johnson die benötigten 218 Stimmen nicht erreichen. Doch ein unerwarteter Wendepunkt trat ein: Eine neue Gelegenheit wurde geboten, und einige Abgeordnete änderten plötzlich ihre Stimmen.
Als schließlich die Zahl von 218 Stimmen erreicht wurde, war es Johnson gelungen, sich auf den Stuhl des Speakers zu setzen. Doch die Wahlen sind nur der Anfang: Die knappe Mehrheit verspricht in den kommenden Monaten sicherlich weitere Konflikte und Dramen im Kongress.
Besonders brisant bleibt die Frage, welche Zugeständnisse Johnson an den Freedom Caucus machen musste. Einige Mitglieder gaben in sozialen Medien bekannt, dass sie nur widerwillig für ihn gestimmt hätten und nun auf konkrete Maßnahmen zur Haushaltskürzung und Schuldenreduktion drängen, während sie gleichzeitig Trumps Wahlversprechen in Bezug auf hohe Ausgaben und Steuererleichterungen im Blick haben.
Die Wahlen und die bisherigen Vorkommnisse verdeutlichen die fragilen Alliancen im neuen Kongress. Johnson wird alles daran setzen müssen, den Einfluss seines zukünftigen Präsidenten zu nutzen, um die Kontrolle über seine Partei zu behalten, aber auch um sicherzustellen, dass der Freedom Caucus nicht zu viele Bedingungen stellt, die seine Legislativagenda gefährden könnten. Der politische Druck wird in den kommenden Monaten zunehmen, und die kommenden Abstimmungen im Kongress könnten völlig neue Wendungen nehmen.