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Ursula von der Leyen präsentiert ihre neue EU-Kommission – eine Revolution für Europa?

2024-09-17

Am Dienstagmorgen hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, endlich ihr neues Team mit 27 Kommissaren vorgestellt. Diese wichtige Vorstellung fand während einer Parlamentssession in Straßburg statt und brachte einige Überraschungen mit sich.

Die Besetzung der Kommissionsposten glich einem komplizierten Puzzlespiel, in dem von der Leyen verschiedene Herausforderungen meistern musste: geografische Ausgewogenheit, nationale Interessen, parteipolitischer Hintergrund und Geschlechterverteilung standen dabei im Fokus. Besonders spannend war dabei die Wahl der sechs Vizepräsidenten, die in der neuen Kommission zentrale Querschnittsaufgaben übernehmen werden.

Unter den neuen Kommissaren sticht vor allem die Sozialistin Teresa Ribera hervor, die das bedeutende Portfolio für Wettbewerbsfragen übernehmen wird. Kaja Kallas von der liberalen Partei ist für die EU-Außenbeziehungen zuständig, während Raffaele Fitto, dessen Partei Fratelli d'Italia von der Leyen zuvor ablehnte, die Verantwortung für Kohäsion und Reformen trägt. Dies wirft Fragen zur Stabilität dieser neuen Konstellation auf, da weder die Sozialisten noch die Grünen bereit sind, diese Ernennungen ohne Widerstand hinzunehmen.

Die Geschlechterverteilung in der neuen Kommission sorgt für Aufsehen: Vier Frauen und zwei Männer im Vizepräsidium. Von der Leyen hatte angekündigt, ein ausgewogenes Gremium zu präsentieren, doch viele Hauptstädte ignorierten diese Bitte. Dennoch konnte sie die Frauenquote in der gesamten Kommission von ursprünglichen 22 Prozent auf beeindruckende 40 Prozent erhöhen – ein Zeichen für den Fortschritt in einer traditionell männerdominierten Institution.

Sehr bewusst hat von der Leyen engagierte Vertreter aus dem Baltikum, Osteuropa und Skandinavien in Schlüsselpositionen berufen. Dies sendet ein starkes Signal an Russland und zeigt die Geschlossenheit der EU im Angesicht des anhaltenden Krieges in der Ukraine.

Der slowakische Kommissar Maros Sefcovic, der als Doyen der Kommission gilt, wird weiterhin eine wichtige Rolle im Handelsbereich spielen, behält jedoch auch die Oberaufsicht über die Verhandlungen mit der Schweiz. Interessanterweise wurde der Schweiz in seinem offiziellen Auftragsbrief nur ein einziger Satz gewidmet; dies verdeutlicht, dass die Beziehung zur Schweiz für die EU nicht höchste Priorität hat.

Jetzt liegt es am EU-Parlament, dieses Team zu überprüfen. Die sogenannten „Grillings“ der 26 designierten Kommissare stehen bevor, ein Prozess, der unangenehm lang und gründlich sein kann. Die künftige Kommission wird von der EVP-Parteifamilie dominiert, der größten Fraktion im Parlament, mit 14 Mitgliedern. Auch die Liberalen sind trotz gewisser Wahlschlappen mit fünf Vertretern stark vertreten.

Wann die Parlamentsanhörungen stattfinden werden, steht noch in den Sternen. Das offizielle Ziel bleibt, dass die neue Kommission Anfang November ihre Arbeit aufnehmen kann, aber skeptische Stimmen meinen, dass der 1. Dezember realistischer ist. Können wir also auf eine aufregende neue Ära in der EU hoffen? Bleiben Sie dran!