Israel News: Netanyahu entlässt Verteidigungsminister Joav Galant – Ein gefährlicher Schachzug?
2024-11-06
Autor: Mia
Israels Premierminister Benjamin Netanyahu hat mit einer überraschenden Entscheidung seinen Verteidigungsminister Joav Galant entlassen, was landesweit für Empörung sorgt. Politische Analysten und Kommentatoren aus der Opposition äußern Besorgnis über diesen Schritt, insbesondere in Anbetracht des anhaltenden Konflikts im Gazastreifen und der iranesischen Aggression, die Netanyahu als existentielle Bedrohung für Israel beschreibt. Die „Times of Israel“ bezeichnete diese Entlassung als „rücksichtslos, spaltend und gefährlich“ für das Land.
Die Entlassung ist kein Zufall
Analysen deuten darauf hin, dass die Entlassung Galants während der laufenden US-Präsidentschaftswahlen bewusst gewählt wurde. Jacob Magid, US-Korrespondent der Zeitung, berichtet, dass Netanyahu Bedenken hatte, mit Washington in Konflikt zu geraten, nachdem Galant als enger Verbündeter angesehen wurde. Die US-Regierung lobte Galant als unverzichtbaren Partner bei Verteidigungsfragen und zeigte sich über die Entlassung verwundert.
Die Situation ist angespannt: Der neue Verteidigungsminister wird voraussichtlich Israel Katz sein, der sich auf einen unberechenbaren politischen Kurs einlassen könnte. Katz ist bekannt für seine umstrittenen Äußerungen und könnte die Zusammenarbeit mit den USA und anderen Verbündeten destabilisieren.
Galants Warnung vor "moralischer Finsternis"
Galant rechtfertigte seine Entlassung mit drei Hauptgründen: der Forderung nach einer gerechteren Verteilung der Verteidigungslasten, dem Drang, die Geiseln aus dem Gazastreifen zu retten, und dem Wunsch nach Aufklärung über die Überraschungsattacke der Hamas am 7. Oktober 2023.
Die Situation erinnert an März 2023, als Netanyahu Galant bereits entlassen wollte, jedoch aufgrund öffentlicher Proteste zurückruderte. Solche wiederholten Auseinandersetzungen zeigen die fragilen Machtverhältnisse innerhalb der israelischen Regierung.
Der Aufschrei der Opposition
Ehemalige Regierungschefs und Oppositionsführer haben die Entlassung als unverantwortlich bezeichnet. Naftali Bennett sprach von einer „kranken Führung“ und rief die Bürger zum Handeln auf. In den sozialen Medien mobilisierten mehrere führende Politiker zu Protesten, die in Städten wie Jerusalem und Tel Aviv sofort Unterstützung fanden.
Das ultrarechte Lager unterstützt Netanyahu
Während die Mehrheit der Bevölkerung empört ist, erhielt Netanyahu Unterstützung von ultrarechten Politikern wie dem Polizeiminister Itamar Ben-Gvir, der die Entlassung Galants bereits mehrfach gefordert hatte. Ben-Gvir propagiert aggressive militärische Maßnahmen und sieht in Katz einen Verbündeten in der Zielverwirklichung.
Netanyahu begründete die Entlassung mit einem gebrochenen Vertrauensverhältnis, während Galant betonte, er habe Entscheidungen getroffen, die im besten Interesse Israels seien.
Spontane Proteste in Tel Aviv
In Tel Aviv und anderen Städten gingen gestern Tausende auf die Straße, um gegen die Entlassung zu protestieren. Demonstranten blockierten Straßen und forderten Netanyahus Rücktritt. Unter den Demonstranten wächst die Angst, dass Netanyahu auch andere Schlüsselpersonen in der Sicherheitsarchitektur entlassen könnte.
Zusätzlich wird spekuliert, dass Netanyahu von einem anstehenden Skandal um geleakte Geheiminformationen ablenken möchte, was die Unsicherheit innerhalb seiner Regierung noch verstärken könnte. Es gibt Berichte über Durchsuchungen seines Büros durch die Polizei, wobei unklar bleibt, ob dies mit dem Geheimdienstskandal oder anderen Ermittlungen zusammenhängt.
Diese Entwicklungen zeigen das fragile Gleichgewicht in der israelischen Politik und die anhaltenden Spannungen im Land. Während Netanyahu versucht, die Kontrolle über die Situation zu behalten, wächst der Druck von der Oppositionsseite und aus der Bevölkerung.