Die scheidende US-Regierung hat kürzlich elf weitere Häftlinge aus dem umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba freigelassen und sie an den Oman überstellt. Diese Männer sind Jemeniten, die über 20 Jahre ohne Anklage in Haft waren. Aktuell befinden sich laut US-Angaben noch 15 Gefangene in Guantánamo Bay, wobei zwei von ihnen durch US-Militärkommissionen zu Haftstrafen verurteilt wurden. Das Gefangenenlager wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 unter Präsident George W. Bush eingerichtet und hat fast 800 mutmaßliche Terrorverdächtige unter sehr fragwürdigen Bedingungen festgehalten.

Die Entscheidung, die Jemeniten in den Oman zu überstellen, ist Teil einer langjährigen Praxis der USA, Häftlinge in andere Länder zu transferieren, um ihre eigene Verantwortung zu verringern. Laut dem amerikanischen Experten Thomas Jäger von der Universität Köln suchen die USA nach Staaten, die bereit sind, diese Häftlinge aufzunehmen, um sicherzustellen, dass sie in einem Umfeld leben, das für die USA als ungefährlich gilt. Es wird vermutet, dass es eine Art Abkommen zwischen den USA und Oman gibt, möglicherweise auch mit finanziellen Anreizen.

Das Gefangenenlager in Guantánamo Bay wird von Menschenrechtsgruppen seit langem als rechtsfreier Raum kritisiert. Die Mehrheit der Inhaftierten wurde nie angeklagt, und den meisten konnte keine Verbindung zu den Anschlägen vom 11. September nachgewiesen werden. Die Schließung des Lagers war ein erklärtes Ziel von Joe Biden zu Beginn seiner Amtszeit, doch er scheiterte am Widerstand des US-Kongresses. Auch Barack Obama hatte die Schließung angestrebt, während Donald Trump sich vehement dafür einsetzte, das Lager offen zu halten.

Die verbleibenden Gefangenen leben weiterhin in Ungewissheit über ihre Zukunft. Experten warnen, dass die US-Regierung möglicherweise nicht allzu schnell Lösungen für die verbleibenden Insassen finden wird. Solange keine Ausreisemöglichkeiten geschaffen werden, bleibt Guantánamo ein umstrittenes Symbol für die Rechtsprechung im 'Krieg gegen den Terror'. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Sorge, denn die Fälle von Häftlingen, die jahrelang ohne Verfahren festgehalten werden, werfen grundlegende Fragen zur Menschenrechtslage und zu rechtsstaatlichen Prinzipien auf.