Infrastrukturprojekt "Stargate" mit 500 Milliarden Dollar Der neu vereidigte US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag in Washington ein ambitioniertes Infrastrukturprojekt zur Künstlichen Intelligenz (KI) mit dem Namen "Stargate" angekündigt. Für das Projekt sind Investitionen von mindestens 500 Milliarden Dollar vorgesehen. Trump betonte, dass dieses Geld in die KI-Infrastruktur der USA fließen werde und über 100.000 neue Arbeitsplätze schaffen könnte. Unter den Anwesenden befand sich auch Sam Altman, CEO von OpenAI, der die USA schon länger auffordert, in KI-Rechenzentren zu investieren, um den technologischen Vorsprung gegenüber Staaten wie China zu sichern. Besonders interessant ist, dass Altman den Schwerpunkt des Projektes auf das Gesundheitswesen legt, mit der Hoffnung, dass AI zur Bekämpfung von Krankheiten eingesetzt werden kann.

Trumps Entlassungen von Führungsbeamten

Kurz nach seiner Vereidigung kündigte Trump die Entlassung von vier hochrangigen Beamten an und plante dazu noch zahlreiche weitere Entlassungen. Diese Maßnahmen sollen dazu dienen, die von Joe Biden für seine Regierung ernannten Mitarbeiter zu identifizieren und zu entfernen, die nicht Trumps Vision von "Amerika wieder groß zu machen" teilen. Unter den entlassenen Beamten waren prominente Namen wie der Berater für Sport und Ernährung, José Andrés, sowie Verkehrsberater Mark Miley. Mit der Ankündigung begann Trump eine umfassende Umstrukturierung der Regierung.

Eine festliche Amtseinführung

Nach der Unterzeichnung mehrerer Dekrete und Mitteilungen trat Trump mit seiner Frau Melania beim Commander-in-Chief Ball auf. Die beiden präsentierten sich tanzend und verabschiedeten sich von den traditionellen Feierlichkeiten außergewöhnlich lebhaft. Es war eine bemerkenswerte Stimmung, die gleichzeitig die Unruhe und die politischen Spannungen im Land reflektierte.

Ein umstrittenes Dekret zur Vollstreckung der Todesstrafe

Trump unterzeichnete ein Dekret, das die Vollstreckung der Todesstrafe in den USA stärkt. Er wies die Generalstaatsanwaltschaft an, sicherzustellen, dass alle Bundesstaaten über die notwendigen Medikamente für Hinrichtungen verfügen. Diese Ankündigung erregte sofortige Kritik von Befürwortern der Menschenrechte und Organisationen, die sich gegen die Todesstrafe einsetzen. Während Trumps erstes Mandat bereits 13 Hinrichtungen zur Folge hatte, war ein Moratorium seit Bidens Amtsantritt im Jahr 2021 in Kraft.

Abschaffung des "Birthright"-Rechts

Ein weiteres umstrittenes Vorhaben von Trump ist die Abschaffung des Rechts auf Staatsbürgerschaft durch Geburt in den USA. Kritiker befürchten, dass dies besonders Auswirkungen auf Kinder von Einwanderern haben könnte. Trump argumentiert jedoch, dass dies erforderlich sei, um die amerikanische Identität zu schützen und illegale Einwanderung zu bekämpfen.

Kündigung des Pariser Klimaabkommens und Austritt aus der WHO

Darüber hinaus besiegelte Trump die Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens und beorderte den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Dies geschah mit der Begründung, dass das Klimaschutzabkommen den USA unfairen Wettbewerb auferlegt und die WHO im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie versagt habe.

Begnadigung von Kapitol-Angreifern

Trump gab auch bekannt, dass er rund 1500 seiner Anhänger begnadigt hat, die im Zusammenhang mit dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar kriminalisiert wurden. Diese Entscheidung könnte die ohnehin hitzige Debatte über die Geschehnisse an diesem Tag weiter verschärfen.

EU-Reaktionen und internationale Diplomatie

Bereits am Tag seiner Amtseinführung erhielten Trumps Bemühungen zur Wiederherstellung von Beziehungen eine internationale Dimension. Führende EU-Politiker wünschten Trump alles Gute und betonten die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit, um gemeinsam globale Herausforderungen zu meistern.

Ein denkwürdiger Tag in Washington

Trumps Amtseinführung war sowohl ein Moment der Feier als auch ein Sturm der Kontroversen. Vor dem Kapitol versammelten sich Tausende Anhänger und zelebrierten das politische Comeback Trumps, während sich im Hintergrund die gesellschaftlichen Spannungen weiter aufbauten. Die Unternehmungen und Ankündigungen des neuen Präsidenten werden nicht nur die kommenden Jahre seiner Präsidentschaft prägen, sondern auch tiefgreifende Auswirkungen auf die amerikanische Gesellschaft haben.