Die Gewährleistung von Sicherheit ist eine grundlegende Voraussetzung dafür, dass Europa, insbesondere die EU, ihre Wirtschaft und die Demokratie effektiv verteidigen kann, betonte Henna Virkkunen, Vizepräsidentin der EU-Kommission. Die Bedrohungen, denen Europa gegenübersteht, sind enorm, global und zunehmend in der digitalen Welt zu finden.

Fehlende koordinierte Zusammenarbeit

Der Kampf gegen Terrorismus, organisiertes Verbrechen, Cyberkriminalität und hybride Angriffe auf kritische Infrastrukturen wie Energieversorgung und Datennetze wird durch das Fehlen einer einheitlichen Strategie innerhalb der EU erschwert. Derzeit gibt es ein wirres Netz von Organisationen, die versuchen, diese Angriffe abzuwehren, dabei erfolgt die Zusammenarbeit primär informell und fallweise zwischen den Mitgliedstaaten. Die Notwendigkeit eines koordinierten Ansatzes wird immer deutlicher, da viele effektive Verteidigungsinstrumente weiterhin fehlen.

In diesem Zusammenhang haben die EU-Staaten der neuen Kommission den Auftrag erteilt, im Bereich der inneren Sicherheit umfassende Maßnahmen zu ergreifen. Der aktuelle Vorschlag hebt den dringenden Handlungsbedarf auf allen Ebenen hervor.

Europol als zentrale Drehscheibe

Ein zentraler Punkt in der neuen Strategie ist die Stärkung von Europol. Diese Institution soll die Rolle einer Drehscheibe übernehmen und Informationen aus den Geheimdiensten der EU-Staaten sammeln und zu einem kohärenten Gesamtbild bündeln. Auf diese Weise soll es möglich sein, Bedrohungen proaktiv zu identifizieren und frühzeitige Gegenmaßnahmen zu planen.

Zudem ist laut Virkkunen eine Aufrüstung der verfügbaren Instrumente erforderlich. Es werden mehr Datenbanken benötigt sowie eine bessere Vernetzung der bereits existierenden Datenbanken innerhalb der verschiedenen EU-Agenturen. Auch neue und sichere Kommunikationssysteme werden gefordert, die derzeit in der EU nicht ausreichend vorhanden sind.

Sicherung kritischer Infrastrukturen

Ein weiterer bedeutender Handlungsbedarf besteht laut der EU-Kommission in der Sicherung kritischer Infrastrukturen. Häfen, Flughäfen, Straßen und Kommunikationsnetze sind oft unzureichend geschützt. Daher fordert die EU-Kommission eine substanzielle Investition in die europäische Cybersicherheit. Diese Investitionen sind nicht nur entscheidend für den Schutz der Infrastrukturen, sondern auch für die Aufrechterhaltung von Vertrauen und Stabilität innerhalb der EU.

Fazit: Dringender Handlungsbedarf gefordert!

Die EU steht vor der Herausforderung, ihre Sicherheitsstrategie zu überarbeiten und zukunftssicher zu gestalten. Ein erfolgreicher Kampf gegen die wachsenden Bedrohungen erfordert nicht nur eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, sondern auch innovative Lösungen und Technologien, um die Sicherheit in der digitalen Ära zu gewährleisten. Die Zeit zu handeln ist jetzt!