In den letzten Monaten haben viele prominente Nutzer die Plattform von Elon Musk, X, verlassen. Die Gründe sind vielfältig und reichen von einem rauer gewordenen Ton über die Verbreitung von Fake News bis hin zu Hassreden. Auch zahlreiche NGOs, verschiedene Ämter aus Zürich, der Kanton Zug und zahllose weniger bekannte X-Nutzer haben sich gegen die Plattform ausgesprochen.

Nun hat sich auch SP-Bundesrat Beat Jans geäußert. Gegenüber dem „SonntagsBlick“ sagte er: „Ich habe große Mühe mit dieser Plattform.“ Jans begründet seine Bedenken mit der Verbreitung von Unwahrheiten und der fortschreitenden Spaltung der Gesellschaft. Daher prüfe man in Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei mögliche Alternativen zur Nutzung von X.

Sein Rückzug könnte jedoch nicht ohne Folgen bleiben. Mitte-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt merkte an, dass ein Verlassen der Plattform die politische Landschaft gefährlich verändern könnte. Als praktizierender Katholik, der Wert auf eine respektvolle Diskussion legt, sieht er sich oft negativen Kommentaren ausgesetzt, die mit Begriffen wie „Linker Schönschwätzer“ oder „links-grüne Hetze“ agieren.

Er plädiert dafür, die Plattform nicht aufzugeben, da dies die Debattenkultur weiter verschlechtern würde. Außerdem sei X für Journalisten von großer Relevanz. seine Empfehlung an alle: „Bleiben Sie und bauen Sie gleichzeitig Follower auf Alternativen wie Instagram und Threads auf.“

Der Journalismus brauche einen Ort, um auch unbequeme Wahrheiten zu teilen. Kollege Georg Häusler von der NZZ betont daher, dass ein Rückzug in die „Bubble“ keine Lösung sei. Auch X-Nutzer wie der FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen und die Mitte-Ständerätin Marianne Binder unterstützen diese Sichtweise.

Eine interessante Wendung in dieser Debatte kommt von dem deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der kürzlich nach einem längeren Rückzug zu X zurückgekehrt ist. Er argumentiert ähnlich wie Müller-Altermatt und hält es für problematisch, die Plattform den „Schreihälsen und Populisten“ zu überlassen. In einem aktuellen Tweet fordert Habeck die Nutzer auf, sich nicht von Angst leiten zu lassen und sich aktiv an den Diskussionen zu beteiligen. Denn die einfache Lösung, einfach zu gehen, sei nicht nur unzureichend, sondern auch gefährlich.

Die Entwicklung, dass prominente Politiker wie Beat Jans und Robert Habeck unterschiedliche Wege im Umgang mit X einschlagen, wirft Fragen über die Verantwortung und den Einfluss sozialer Medien auf die politische Debatte auf. Können diese Plattformen tatsächlich zur Spaltung der Gesellschaft beitragen, oder ist es gerade das Engagement der Nutzer, das Veränderungen bewirken kann?