Eine ehemalige SP-Kantonsrätin aus Zürich hat auf ihrem persönlichen Blog scharfe Kritik an Israel geübt, was sowohl bei ihrer Partei als auch in der breiteren Öffentlichkeit für Empörung sorgte.

Der umstrittene Blogbeitrag, in dem sie über die Angriffe auf die Hisbollah im Libanon schrieb, wurde mittlerweile offline genommen. Die SP-Spitze distanzierte sich von den Äußerungen, und der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) äußerte ebenfalls Bedenken über einige Passagen des Textes.

Die Autorin, P. H., erklärte gegenüber 20 Minuten, dass sie hinter dem Inhalt des Beitrags stehe, diesen jedoch aus parteipolitischen Gründen entfernt habe. Sie sagte: „Ich möchte der Partei keinen Ärger bereiten, aber hinter meinen Aussagen stehe ich weiterhin.“

In ihrem Blogwurf stellte sie die landesweiten Unruhen als Handlungen dar, die ausschließlich von Israel verursacht würden. Sie kritisierte die allgemeinen Verurteilungen des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober und erklärte, dass viele der Gräuelberichte über diesen Tag erlogen seien. Des Weiteren verglich sie den israelischen Geheimdienst mit „Bestien“ und bezeichnete die von Israel als „Mordwelle“ im Libanon.

Angesichts der heftigen Reaktionen musste P. H. einräumen, dass ihre Formulierungen möglicherweise missverständlich waren. Sie räumte ein, dass sie nicht die gesamte Berichterstattung über den 7. Oktober in Frage stellen wolle, sondern lediglich die Übertreibungen.

P. H. betonte, dass sie häufig als Menschenrechtsbeobachterin in Palästina gearbeitet habe und stets versuche, die Realität vor Ort zu verstehen. Ihre Überzeugung, dass es wichtig sei, die Wahrheit zu benennen und gegen Falschinformationen zu kämpfen, blieb jedoch unerschüttert.

Jean-Daniel Strub, Co-Präsident der SP Zürich, äußerte sich ebenfalls zu dem Vorfall: „Antisemitismus hat bei der SP keinen Platz. Der Beitrag wurde entfernt, und wir stehen in Gesprächen mit P. H.“

Der Generalsekretär des SIG, Jonathan Kreutner, kritisierte die Äußerungen als inakzeptabel, insbesondere die Verharmlosung des Hamas-Terrorismus, und forderte die SP auf, sich mit den umstrittenen Äußerungen ihrer Mitgliedsfrau auseinanderzusetzen.

Inmitten dieser Kontroversen wird die SP gefordert sein, ihre Position zu überdenken und sich mit der Frage zu beschäftigen, wie solche Ansichten innerhalb der Partei toleriert werden können. Die Ereignisse werfen ein grelles Licht auf die Herausforderungen, vor denen die SP steht, während sie versucht, eine Balance zwischen Meinungsfreiheit und der Bekämpfung antisemitscher Rhetorik zu halten.